August 2021

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 Recht

Kleingarten: Was erlaubt ist – und was nicht

Stand: 25. Juni 2020, 18:03 Uhr

Ob Kleingarten oder grüne Oase hinterm Haus: Für alles gibt es in Deutschland Regeln. Wann darf der Rasen gemäht werden, wie oft darf man grillen und ist Verbrennen von Abfällen erlaubt? Rechtsexperte Gilbert Häfner hat die Antworten.

Zu welchen Tageszeiten ist die Benutzung des Rasenmähers erlaubt?

In Wohn- und Erholungsgebieten ist es generell verboten, den motorbetriebenen Rasenmäher an Werktagen (Montag bis Sonnabend) in der Zeit von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr oder an Sonntagen oder Feiertagen in Betrieb zu nehmen.

Weitere Einschränkungen ergeben sich in vielen Gemeinden aus einer örtlichen Satzung. So dürfen etwa gemäß § 17 der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig motorbetriebene Gartengeräte nur werktags in der Zeit von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr sowie von 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr benutzt werden.

Was kann man tun, wenn der Nachbar mit dem Rasenmäher die vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht einhält?

Wer den "Frieden am Zaun" wahren möchte, sollte zunächst ganz freundlich den lärmenden Nachbarn auf die Ruhezeiten hinweisen und ihn um Rücksichtnahme auf das eigene Ruhebedürfnis bitten, bevor man rechtliche Schritte einleitet. Fruchten alle Versuche im Guten nichts, besteht die Möglichkeit, die Polizei herbeizurufen, damit diese gegen die Störung einschreitet, oder den Nachbarn bei der Gemeinde anzuzeigen, damit diese ein Bußgeldverfahren gegen jenen einleitet. Darüber hinaus kann man den Nachbarn bei der Zivilabteilung des Amtsgerichts auf Unterlassung verklagen, verbunden mit der Androhung, für jeden Fall des Zuwiderhandelns ein Ordnungsgeld oder Ordnungshaft gegen ihn verhängen zu lassen. Bei alldem sollte man allerdings bedenken, dass das nachbarschaftliche Verhältnis hierdurch sicher nicht verbessert wird.

Quelle: MDR Ratgeber Recht

Ruhezeiten werden nicht im BKleinGG geregelt. Insofern ist die Stadt- oder die Gemeindeordnung anzuwenden, sofern diese nicht in der Rahmen-KGO des Vereins geregelt ist.

Wichtige Info an alle Gartenfreunde.

Uns dem Vorstand wurde mitgeteilt das wiederholt Ablagerungen in sinne von Schnittgut im Graben zu finden sind.

Da diese Graben mehrmals von der Stadt oder Ordnungsamt überprüft werden, wird das auf uns den KGV in erster Linie zurückzuführen sein. was mit Ordnungsgeld oder Auflagen verbunden ist.

Ich bitte daher alle, euer schnittgut ordnungsgerecht zu entsorgen

Aushang dazu wird die Tage im Schaukasten zu finden sein

Danke der Vorstand.

Bekanntmachung

Sehr geehrte Gartenfreunde,

da es in letzter Zeit vermehrt zu Rückfragen beim Vorstand in Bezug auf Einhaltung der Ruhezeiten kam, möchten wir Ihnen

nachstehende Informationen zur Verfügung stellen:

In § 9 der Satzung des KGV Göbschelwitz e.V. sind die Ruhezeiten folgendermaßen geregelt:

Ordnung, Sicherheit und Werterhaltung im Verein:

Punkt 3.: „Im allgemeinen Interesse sollte in der Zeit von 13:00 bis 15:00 Uhr und 23:00 Uhr bis 07:00 Uhr ruhestörender Lärm

unterlassen werden.“

Punkt 4.: Radio- und Fernsehgeräte sind so einzustellen, dass die Nachbarn nicht belästigt werden.

§17 der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig regelt dies wie folgt:

Motorbetriebene Gartengeräte dürfen nur werktags (montags bis samstags) in der Zeit von 07:00 bis 13:00 Uhr sowie 15:00

Uhr bis 20:00 Uhr benutzt werden.

Zur Wahrung des Friedens am Zaun, sprecht bitte höflich und freundlich den „lärmenden“ Nachbarn selbst auf die Ruhezeiten an und

bittet um Verständnis für das eigene Ruhebedürfnis.

Mit freundlichen Grüßen

Wie Ihr wisst geht ab den 1. Mai die Gartenzeit los.

Für dieses Jahr wollen wir die Umsetzung der letzt jährlichen Garten Begehung mit dem Fachberater. Umsetzen (hierzu werden wir eine gemeinsame Aktion durchführen unter dem Namen Frühjahrsputz) dazu werden wir an maximal 3 unterschiedlichen Wochenenden (Termine werden 3 Wochen voraus bekannt gegeben ) alle auferlegten Arbeiten durchführen. Jeder hilft jeden. Die erbrachten Stunden werden den Sonder Arbeitsstunden gutgeschrieben.

2021 haben wir folgende Posten neu Besetzt:

- Hausmeister

- Stundenbeauftragter

Weitere Informationen gibt es im Schaukasten oder wird Postalisch benachrichtigt.

Leider können wir auf Grund der Aktuellen Covid 19 Maßnahmen, noch keine genaue zusage machen. ob und wann eine Mitgliederversammlung einberufen werden kann.

Hier gibts infos:

1.Juni. 2020 Start der Internetseite www.kgv-goebschelwitz.de

1.Juni. 2020 Alle Gärten sind Verpachtet

Sept/Okt  Vereinshaus Dach neu decken und inneres erneuert (Tapete/Farbe)

Aushang im Schaukasten / dach vereinshaus 2020.doc

Termin für JHV noch nicht geplant bzw durch (Covid19) Abstands und Hygiene Maßnahmen

ungewiss. wir verweisen auf Fragen und Antworten zur Durchführung einer Mitgliederversammlung.pdf

2021: 100 Jahre KGV Göbschelwitz.e.V. mit Chronik und Vereinsfest geplant.

Vorschläge dazu nehme ich gerne entgegen.

Alle genauen Termine werden 2-3 (je nach dringlichkeit) Wochen vorher bekannt gegeben (Aushang im Schaukasten und Seite) des weiteren kann es durch die Bundesregierung durch COVID19 zu Einschränkungen kommen

Der Vorstand